Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Gartengo
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Nutzung des Online-Shops unter der Domain Gartengo.com (nachfolgend „Website“) sowie sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Gartengo, Inhaber: [Name des Inhabers], Berzeliusstraße 80, 22113 Hamburg (nachfolgend „Gartengo“ oder „wir“) und den Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Die Website ist spezialisiert auf den Vertrieb von Computer- und Zubehörartikeln. Mit der Bestellung oder Nutzung unserer Dienste akzeptieren Sie diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss und Registrierung
Die Präsentation der Waren auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Durch das Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Gartengo bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail; diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahmeerklärung (Versandbestätigung) oder durch die tatsächliche Auslieferung der Ware zustande. Für die Registrierung eines Kundenkontos ist die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und Gartengo unverzüglich über jede unbefugte Nutzung zu informieren.
3. Zahlungsabwicklung und Haftungsausschluss für Transaktionen
Sämtliche über diese Website abgewickelten Online-Transaktionen erfolgen ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal. Gartengo erhebt, speichert oder verarbeitet keinerlei Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten. Die gesamte Zahlungsabwicklung wird direkt von PayPal durchgeführt. Gartengo übernimmt keinerlei Haftung für Verzögerungen, Fehler oder Ausfälle, die auf die Zahlungsabwicklung durch PayPal zurückzuführen sind. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten oder Rückbuchungen gelten ausschließlich die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Gartengo keine Möglichkeit hat, auf den Zahlungsvorgang oder die Entscheidungen von PayPal Einfluss zu nehmen.
4. Preise und Versandkosten
Alle auf der Website angegebenen Preise verstehen sich in Euro (€) und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Die Versandkosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung klar und deutlich mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen. Gartengo behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern, wobei die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise maßgeblich sind. Lieferungen erfolgen ausschließlich innerhalb Deutschlands und in die von uns angegebenen Länder. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3–5 Werktage, sofern nicht anders angegeben.
5. Zahlungsbedingungen – Ausschließliche Nutzung von PayPal
Alle Transaktionen auf dieser Website werden ausschließlich über den Zahlungsdienstleister PayPal abgewickelt. Gartengo erhebt, speichert oder verarbeitet keine Kreditkarteninformationen oder andere sensible Zahlungsdaten. Daher übernimmt Gartengo keinerlei Verantwortung für Verzögerungen, Fehler oder Ausfälle, die auf die Zahlungsabwicklung durch PayPal zurückzuführen sind. Im Falle von Zahlungsstreitigkeiten oder Rückbuchungen gelten ausschließlich die Käufer- und Verkäuferschutzrichtlinien von PayPal. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Gartengo keine Möglichkeit hat, auf den Zahlungsvorgang oder die Entscheidungen von PayPal Einfluss zu nehmen.
5. Widerrufsrecht (Verbraucherrecht)
Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Gartengo, Berzeliusstraße 80, 22113 Hamburg, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
5.1 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Gartengo, Berzeliusstraße 80, 22113 Hamburg, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Kosten der Rücksendung tragen wir, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Für etwaige Wertminderungen der Ware haften Sie nur, wenn diese auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihr zurückzuführen ist.
6. Mängelhaftung und gesetzliche Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte. Für Verbraucher in Deutschland beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Innerhalb des ersten Jahres nach Ablieferung wird vermutet, dass der Mangel bereits bei Gefahrübergang vorlag, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Ware oder des Mangels unvereinbar. Gartengo haftet für Mängel nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den §§ 434 ff. BGB. Der Kunde hat im Falle von Mängeln zunächst Anspruch auf Nacherfüllung, d. h. auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
7. Haftungsbeschränkung und Freistellung
Gartengo haftet unbeschränkt für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Gartengo nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung von Gartengo ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Gartengo. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und sie bis zum Eigentumsübergang vor Beschädigung oder Verlust zu schützen. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde Gartengo unverzüglich zu benachrichtigen.
9. Datenschutz
Gartengo erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung und der Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung.
9. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte der Website, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Videos, Software und Datenbanken, sind urheberrechtlich geschützt und gehören Gartengo oder den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde erhält kein Eigentum an diesen Inhalten. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder sonstige Nutzung der Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Gartengo. Die Verwendung von Marken, Handelsnamen oder Logos auf der Website bedeutet nicht, dass diese frei von Rechten Dritter sind.
10. Datenschutz und Sicherheit
Gartengo verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen zu schützen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung, der Kundenbetreuung und der Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer separaten Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen und Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährt wird. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Gartengo ist bemüht, eventuelle Streitigkeiten zunächst außergerichtlich zu klären. Für Verbraucher besteht die Möglichkeit, Streitigkeiten über die Online-Streitbeilegungsplattform der EU (OS-Plattform) beizulegen: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Gartengo ist nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, bietet jedoch an, auf Anfrage an einem solchen Verfahren teilzunehmen.
12. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.